Das lukrative Geschäft mit den Waffen

Das tatsächliche Volumen des Waffenhandels lässt sich wegen der Undurchschaubarkeit der Märkte nur schwer ermitteln. Man geht davon aus, dass die Rüstungsexporte, nachdem sie seit 1945 vierzig Jahre lang stetig zugenommen hatten, ab 1987 stark zurückgingen und ab 1995 in etwa stabil geblieben sind.

Mit Beginn der Ära Gorbatschow in der Sowjet­union hatte ein Rückgang sowohl der weltweiten Rüstungsproduktion als auch der Rüstungsexporte eingesetzt. Zehn Jahre später zeichnete sich wieder eine Belebung der Branche ab. Heute steht die Rüstungs­industrie am Beginn eines Konzentrationsprozesses, wobei sich der »Globalisierungsprozess« hier vorwiegend als Transatlantisierung vollzieht.

Verteidigungsausgaben set­zen sich aus zwei Komponen­ten zusammen: zum einen aus Aufwendungen für For­schung und Entwicklung (FuE) und dem Kauf von Waffensystemen, zum anderen aus den laufenden Kosten für den Unterhalt der Infrastruktur sowie für die Gehälter und Pensionen des militärischen Personals. Die technolo­gische Überlegenheit der USA infolge hoher FuE-Aufwendungen wird weiter zunehmen, da die Bush Administration den Verteidigungshaushalt erheblich aufgestockt hat. Für das Haushaltsjahr 2002/2003 haben die USA Rüstungs­ausgaben in Höhe von 379 Mrd. Dollar beschlossen, bis 2007 sollen sie auf 470 Mrd. Dollar steigen. Zudem fließt in den USA die Hälfte der vergleichsweise hohen öffentlichen FuE-Ausgaben in den Rüstungssektor. In Europa sind Frankreich und Großbritannien die einzigen Länder, in denen ein erhebli­cher Teil der öffentlichen FuE-Aufwen­dungen auf militärische Forschung entfällt.

Die Rüstungsproduktion wird von US Unternehmen dominiert, die schon den beschleunigten Konzentrationsprozess der 1990er-Jahre voran­getrieben haben. Nachdem sich die Branche auf inneramerikanischer Ebene konsolidiert hat, stehen nun internationale Fusionen und Über­nahmen auf der Tagesordnung. Aller­dings scheint es angebracht, diesen Prozess nicht als Globalisierung, son­dern als »Transatlantisierung« zu beschreiben, weil es immer häufiger zu Zusammenschlüssen zwischen amerikanischen und europäischen Unternehmensgruppen kommt. Das stärkt die Integration des transatlanti­schen Raums sowohl geopolitisch als auch wirtschaftlich. Nach der alljähr­lich vom Stockholmer Friedensfor­schungsinstitut (Sipri) veröffentlichten Rangliste sind von den 100 weltweit führenden Rüstungsunternehmen 76 aus den USA und Europa, 10 aus Ja­pan und 5 aus Israel.

Das tatsächliche Volumen des Waffenhandels lässt sich wegen der Undurchschaubarkeit der Märkte nur schwer ermitteln. Man geht davon aus, dass die Rüstungsexporte, nachdem sie seit 1945 vierzig Jahre lang stetig zugenommen hatten, ab 1987 stark zurückgingen und ab 1995 in etwa stabil geblieben sind.

Diese Kurve ent­spräche im Großen und Ganzen der Entwicklung der Rüstungsausgaben. Der globale Handel mit Rüstungsgü­tern, bei dem nur wenige Exporteure mitmischen, wird weitgehend von den USA dominiert. Seit 1998 ist aller­dings Russland sichtlich bemüht, seine Rüstungsindustrie exportorien­tiert wieder aufzubauen. Nach Sipri-Angaben übertrafen die russischen Waffenexporte im Jahr 2001 der Menge (nicht dem Wert) nach aus­nahmsweise sogar die der USA. Hin­ter diesen beiden Ländern folgten mit gewissem Abstand Frankreich, Groß­britannien, Deutschland und die Ukraine.

Für die Rüstungsindustrie sind Waffenexporte rentabel, für den Steu­erzahler nicht. Die finanzielle Unter­stützung von staatlicher Seite reicht von zinsbegünstigten Abnehmerkre­diten bis zur Übernahme der Akquisitions- und Schulungskosten. Wichtig sind auch Kompensationsgeschäfte. Dabei verpflichtet sich der Verkäufer gegenüber dem Abnehmerland zu Warenkäufen, zu Investitionen oder auch zu Technologietransfer. Biswei­len sind solche Operationen rentabel, häufig enden sie jedoch in einem finanziellen Desaster. Dabei geht der Bankrott des Abnehmerlandes eben­so zu Lasten des Steuerzahlers wie der Verkauf unter Preis.

Ein Beispiel für den ersteren Fall bietet der Irak Ende der 19980er-Jahre, den zweiten Fall illustriert das 22-Milliarden Geschäft des französischen Panzerbau­ers GIAT mit den Vereinigten Arabi­schen Emiraten 1993: es endete mit 7,7 Milliarden französischer Francs Verlust. Die hohen Provisionszah­lungen – schätzungsweise 10 Prozent der Verkaufssumme – und die damit einhergehende Korruption belegen, dass das Beziehungsgeflecht der Waffenhändler in den Abnehmer, wie in den Zulieferländern bis ins Zentrum der staatlichen Macht reicht.

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