Zensur im Internet

Was ist Zensur?
Zensur bedeutet, dass Informationen kontrolliert werden bzw. unerwünschte Inhalte entfernt werden.
Es gibt zwei Arten von Zensur. Die Vorzensur und die Nachzensur.

Weitere Zensurbeispiele
Wikipedia ist in China gesperrt
Wikipedia wurde im September 2008 komplett gesperrt. Davor konnte man nur bedingt Zugreifen. Es konnten keine politischen Inhalte gesucht werden. Bsp. Tibet, Tian’anmen-Massakers
Kinderpornografie
Internetseiten mit Kinderpornografischen Material werden seit dem 16.Juni 2009 ausgeblendet.

Gesetzliche Grundlage
Grundgesetz – Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort; Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] Eine Zensur findet nicht statt.
(2) DieseRechtefindenihre[…]gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend […]
(3) KunstundWissenschaft,Forschungund Lehre sind frei. […]

Geschichte der Zensur
Es wurde schon im frühen Mittelalter zensiert.  Die Weimarer Reichsverfassung garantierte
ab 1918 die Meinungsfreiheit.
Ab dem 31.Mai 1933 wurden jüdische und politisch missliebige Autoren verfolgt.
Am 23.Mai 1949 tritt das Grundgesetz in Kraft. (Artikel 5, Meinungsfreiheit)
Im Juni 2009 tritt das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kraft.

Internetzensur
Bei der Internetzensur werden verschiedene Verfahren von Staaten oder nichtstaatlichen Gruppen bezeichnet. Das Ziel ist es bestimmte Inhalte (Nachrichten, Meinungen, erotischem- oder religiösem Inhalt) zu kontrollieren, zu unterdrücken oder im eigenen Sinn zu steuern.
Gesetzliche Grundlage
Das „ZugErschwG“ enthält die Internetzensur

Pro
Zugangserschwerung des Materials  Schutz des Kindes
Contra
 Hohe Kosten für die Sperrung
 Keine Gewaltenteilung
 Frühwarnsystem für Täter
 Kann nicht leicht zensiert werden
 Jede Seite kann zensiert werden
 Hacker können die Sperrlisten finden

Kinderpornografie
 Auch genannt KiPo oder CP
 Die KiPo wird in 2 Bereiche geteilt. Einmal die „Kinderpornografie (unter 14 Jahre)“ und die „Jugendpornografie (14 – 18 Jahre)“
Gesetzliche Grundlage
 siehe Internetzensur

Strafgesetzgebung
 Artikel 34 der UN-Kinderrechtskonvention behandelt den Schutz vor sexuellem Missbrauch. Alle Staaten (außer USA und Somalia) haben der Verordnung zugestimmt.
 In der EU gilt das Recht nach „2004/68/JI“, in dieser steht das KiPo gewertet werden muss, wenn a) unter 18 Jahre b) Scharmgegend. Aber es ist jedem Mitglied freigestellt ob er dies ahndet oder nicht.
 In Deutschland wird nach „184b StGB“ geahndet.

Internationale Operationen
 Seit 1980 bis heute gab es insgesamt 6 große Operationen.
 In diesem wurden ca. 40.684 Personen verhaftet. 65.600 Datenträger wurden beschlagnahmt.
 Bei der Operation Landslide wurde Thomas Reedy der Besitzer eines Servers zu 1.335 Jahre Haft verurteilt.

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