Hintergrund des Konflikts Georgien Abchasien

Hintergründe, Konfliktparteien, bisherige Folgen und Lösungsvorschläge zum georgisch-abchasischen Konflikt

Stand 2003

Georgisch-Abchasischer Konflikt

Konfliktparteien

Abchasische Minderheit (Bündnispartner; zeitweilig tschetschenische Freischärler, russische Streitkräfte) gegen die georgische Regierung sowie die abchasisch-georgische Opposition im georgischen “Exil” aus den Reihen der Abchasienflüchtlinge.

Hintergründe

Abchasien hat christliche und islamische Überlieferungen und besitzt eine eigene mittelalterliche Tradition mit Bindung an das georgische Königshaus. Zunächst unter russischem Protektorat, wanderte ein Großteil der muslimischen Bevölkerung bei der Annexion 1864 ins Osmanische Reich aus. 1921 wurde in Abchasien die Sowjetmacht ausgerufen. Ein Allianzvertrag mit Georgien fixierte die Zusammenarbeit auf gleichberechtigter Basis. Innerhalb der Sowjetunion gehörte Abchasien zunächst zu den vier gleichberechtigten Republiken der Transkaukasischen Föderation (1922-1936), 1931 erfolgte die Umwandlung in eine Autonome Sozialistische Sowjetrepublik im Bestand Georgiens. In dieser Gebietskörperschaft wurde der abchasische Bevölkerungsteil gegenüber der georgischen Bevölkerung zur Minderheit (von über 500.000 Einwohnern sind 90.000 abchasischer Abstammung). Im August 1990 forderte das abchasische Parlament die Wiederherstellung der Souveränität auf Basis der Verfassung von 1925, was von der georgischen Regierung unter Hinweis auf den Schutz der anderen Bevölkerungsteile (georgische, russische, griechische, armenische Gruppen) verweigert wurde. Es kam zum Bürgerkrieg.

Ziele

Abchasien forderte zunächst nur die Anerkennung seiner autonomen Rechte (Sprache, Schulsystem, Aufhebung durch die Zentralgewalt), am 23. Juli 1992 erfolgte die Erklärung der Unabhängigkeit. Gegenwärtig ringt Abchasien um internationale Anerkennung und wirtschaftliche Aufbauhilfe, wofür es sich eng an Russland anlehnt. Georgien besteht auf Wiederherstellung der territorialen Ausgangssituation. Priorität besitzt die Rückkehr der Vertriebenen und die Entmilitarisierung der Region.

Bisherige Folgen

Die Zahl der Toten wird auf etwa 10.000 angegeben, über 300.000 Menschen wurden zu Flüchtlingen. Abchasien befindet sich außerhalb georgischer Kontrolle, ist international und regional (Ausnahme Russland, Türkei) isoliert, neben einer stark verringerten Bevölkerung ist die Wirtschaftskraft deutlich zurückgegangen. Der Abchasienkonflikt destabilisiert den georgischen Transformationsprozess. Seit Mai 1994 gilt ein insgesamt eingehaltener Waffenstillstand, Peacekeeping-Truppen der GUS (3000 Mann) besetzen die 12km lange Demarkationslinie am Inguri-Fluss. Unter Führung der Vereinten Nationen und Beteiligung der “Gruppe der Freunde des UN-Generalsekretärs” (Deutschland, Frankreich, USA, Großbritannien, Russland, seit 1999 auch Ukraine) sowie der OSZE wurden im November 1997 in Genf verbesserte Vorraussetzungen für eine politische Konfliktlösung geschaffen. Eine internationale Beobachtergruppe (110 Soldaten) soll die Waffenstillstandseinhaltung überwachen. Die Konfliktlage bot Russland durch die Schwächung Georgiens günstige Chancen zur Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung des Einflusses in der Region. So musste Georgien Russland wieder Nutzungsrechte von Militärbasen (Batumi, Achalkalaki) einräumen. Eine zunehmende Kriminalisierung (Schmugel, Bandentum) ist zu beobachten.

Lösungsvorschlag

UNO/OSZE/Georgien befürworten Entmilitarisierung, Friedensverhandlungen unter Schirmherrschaft von OSZE und der UNO, Flüchtlingsrückkehr, Wiederaufbau sowie eine föderalistische Lösung, wie sie zwischen 1921 und 1931 bestand.

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