Ausländerextremismus

Verfassungsfeindliche Zielsetzungen
Gruppierungen von Ausländern werden als extremistisch beurteilt, wenn sie entweder 1. gegen die
freiheitliche demokratische Grundordnung und ihre Wesensmerkmale gerichtet sind, 2. auswärtige
Belange der Bundesrepublik Deutschland durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete
Vorbereitungshandlungen gefährden oder 3. sich mit ihren Äußerungen und Aktivitäten gegen den
Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere das friedliche Zusammenleben der Völker, richten.
Entwicklungen im Ausländerextremismus (ohne Islamismus)
Wie in den vergangenen Jahren wurde das Verhalten der in Deutschland agierenden – nicht
islamistischen – extremistischen Ausländerorganisationen auch im Jahr 2007 wieder im Wesentlichen
durch die Entwicklungen in den jeweiligen Herkunftsländern bestimmt. Die meisten dieser
Organisationen betrachten Deutschland als Rückzugsraum, von dem aus sie ihre Ziele im Heimatland
durch Agitation verfolgen sowie ihre Mutterorganisationen auch materiell bzw. finanziell unterstützen
können.
Beobachtung des Ausländerextremismus
Ausländerextremismus hat seine Ursachen in ideologischen, nationalen, ethnischen und religiösen
Konflikten in den Heimatländern der hier lebenden ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Diese Konflikte werden von organisierten Extremisten unter den Ausländern auch in der
Bundesrepublik Deutschland ausgetragen und vorbereitet. Hier agieren verschiedene Gruppierungen,
von denen eine Gefährdung der inneren Sicherheit ausgeht und die teilweise durch Anwendung von
Gewalt auswärtige Belange Deutschlands gefährden. Spätestens seit den Anschlägen des 11.
September 2001 ist auch deutlich geworden, dass die gesamte westliche Welt in das Visier
islamistischer Extremisten und Terroristen geraten ist.

Ähnliche Referate

Hinterlasse eine Antwort