Agenda 2010

Agenda 2010 ihre Entstehung ihre Wirkungen und Reformen.
1. Die großen Herausforderungen unserer Zeit liegen neben vielen anderen Entwicklungen und Veränderungen in zahlreichen Lebensbereichen in der Globalisierung, dem demografischen Wandel der Welt und vor allem unserer Gesellschaft und dem weltweiten Klimawandel. Nur die Gesellschaft, die diesen kontinuierlichen Veränderungsprozess erkennt und berücksichtigt, kann mit einer sozial gerechten und wirtschaftlich erfolgreichen Politik heutige Problemsituationen und die Zukunft meistern.
Globalisierung bedeutet insbesondere die Beschleunigung der Lebens- und Arbeitswelt durch Einsatz neuer Technologien zur Überwindung von Raum und Zeit.
Die Vernetzung und der wachsende und immer schnellere Datenaustausch erleichtern weltweites Kommunizieren und Handeln ohne Grenzen. Dazu gehört auch der weltweit zunehmende Wettbewerb um Arbeit, den wir auf Dauer nur dadurch bestehen können, wenn unsere Wirtschaft produktiver arbeitet und Produkte mit höherer Qualität abliefert. Um unseren Vorsprung also eine der führenden Exportnationen in der Weltgemeinschaft halten zu können, müssen wir aber nicht nur produktiver sondern auch innovativer (erfinderischer) als andere Gesellschaften sein.
2. Die Veränderungen in unserer Gesellschaft stellen die zweite Herausforderung dar, da sie politisches Handeln in Deutschland in den nächsten Jahrzehnten maßgeblich bestimmen wird. Dafür sind drei Ursachen des Bevöklerungswandels maßgeblich:
1. Die Menschen in unserer Gesellschaft werden immer älter.
2. Die Geburtenrate sinkt nachhaltig, ganz besonders in den östlichen Bundesländern.
3. Die Einwanderungsrate sinkt.
3. Dramatische Auswirkungen hat der demografische Wandel auf die sozialen Sicherungssysteme. Steigende Lebenserwartung und sinkende Geburtenraten verursachen zwangsläufig ein wachsendes Missverhältnis zwischen Beitragszahlern und Rentenbeziehern.
So hat sich beispielsweise die durchschnittliche Lebenserwartung seit 1960 in Deutschland bei Frauen um 3 Jahre, bei Männern sogar um 4 Jahre erhöht und sie wird weiter steigen. Bedeutung hat diese Veränderung vor allem für die durchschnittliche Rentenbezugsdauer: sie wird sich entsprechend verlängern, wahrscheinlich von 1960 bis 2030 fast verdoppeln.
Genauso dramatisch wird sich das Verhältnis von Beitragszahlern zu Rentenbeziehern im gleichen Zeitraum verschlechtern: von 5; 1 auf 2; 1! Anders formuliert heißt das: im Jahre 2030 müssten zwei beitragspflichtige Arbeitnehmer einen Rentner “finanzieren”.
Schon heute sind Finanzierungsprobleme unserer sozialen Sicherungssysteme klar erkennbar, langfristig werden sie sich erheblich verstärken.
Um diesen Problemen wirksam und nachhaltig zu begegnen, mussten diese Systeme den veränderten Rahmenbedingungen angepasst und Zukunftssicher neu gestaltet werden.
Mit der Agenda 2010 hat die rot-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder unumgängliche Schritte zur Umstrukturierung der sozialen Sicherungssysteme auf den Weg gebracht, wobei sie sich ganz besonders von den Anforderungskriterien der Zukunftsorientiertheit und Finanzierbarkeit hat leiten lassen.
4. Einen besonderen Schwerpunkt der Agenda 2010 bildet der Arbeitsmarkt mit folgenden vorrangigen Aufgaben:
# Abbau der Arbeitslosigkeit.
# Steigerung der Erwerbstätigkeit durch Erhalt Vorhandener und Schaffung neuer
Arbeitsplätze.
# Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit , insbesondere bei älteren Arbeitnehmern.
# Senkung der Lohnnebenkosten (GRAFIK)
Die Lohnebenkosten in Deutschland gehörten jahrelang mit zu den höchsten
aller Industrienationen der Welt . Generell beeinträchtigen vergleichsweise hohe
Lohnkosten die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und
begünstigt die Verlagerung von Arbeitsplätzen und bei den Arbeitnehmern zur
Schwarzarbeit.
# Investitionen in Zukunftsbranchen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze , z.B. in die
“grüne Technologie” wie die umweltfreundliche Energieerzeugung, die Steigung der
Energie- Rohstoff- und Materialeffizienz, die nachhaltige Wasserwirtschaft und die
umweltfreundliche und energiesparende Mobilität, beispielsweise für die Bereiche
Kraftverkehr und Verkehrssysteme.
5. Vor dem Hintergrund des oben dargestellten Forderungskataloges stellt sich die Frage, warum die Agenda 2010 unumgänglich und im welchen Schritten sie umgesetzt wurde. Die Ausgangssituation war gekennzeichnet durch die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und die verkrusteten (überholten) Strukturen der Arbeitsverwaltung. Umgesetzt wurde die Agenda 2010durch die Reformpakete der Hartz-Gesetzte:
Hartz I und II: Mit diesen beiden Gesetzten wird die größte Arbeitsmarktreform in der . Geschichte
Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Sie regeln im Einzelnen die Stärkung des
grundsatzes von Fördern und Fordern, Verbesserung der Qualität und
Beschleunigung der Vermittlung , Neuausrichtung der Förderstruktur der
für die berufliche Weiterbildung und die Stärkung der
Dienstleistungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit.
Hartz III: Das Reformpaket hat die rechtlichen Grundlagen für den Ausbau der
Bundesagentur für Arbeit (BA) zu einem leistungsfähigen und kundenorientierten
Dienstleister gelegt.
Hartz IV: Das vierte Gesetz regelt zum 01.01.2005 die Zusammenführung von
Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einem einheitlichen Leistungssystem und die
Gründung von Job-Centern.
6. Die Politischen Entscheidungen, die zu Hatz IV geführt haben, waren richtig, immerhin wurden Hunderttausend Sozialhilfeempfänger in die Obhut und Betreuung der BA übergeführt. Die praktische Umsetzung von Hartz IV hat auch gezeigt, dass die Instrumente dieses Reformpaketes weiterentwickelt werden müssen. So wurde bereits 2006 die Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende und 2007 Zuschüsse für Lohnkosten und Qualifizierung von Arbeitslosen beschlossen.
7. Im Mittelpunkt aller Überlegungen und Entscheidungen zur Agenda 2010 stand von Anfang an der große Bereich des Arbeitsmarktes. Dennoch dürfen wir nicht vergessen, dass der Alt-Bundeskanzler Schröder in seiner sogenannten “Aufbruchrede” weitere wichtige Reformprogramm-Punkte zu den Bereichen Konjunktur, Haushalt und Wirtschaft beschrieben und im Hinblick auf Veränderungen skizziert hat:
# ein kommunales Investitionsprogramm
# eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes
# Die Veränderung des Kündigungsschutzes
# die Modernisierung des Handwerksrechts
# eine solidarische Reform des Gesundheitswesens.
8. Betrachten wir diesen Aufgabenkatalog , der keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt , kritisch , so erkennen wir unschwer , dass viele Aufgabenpunkte erfolgreich abgearbeitet wurden , andere warten auf eine baldige Realisierung bzw. Modifizierung . Die Umsetzung der Agenda 2010 war von Anfang auch von negativen bis destruktiven Einschätzungen politisch Andersdenkender begleitet. Zu jüngster Zeit attackiert die “Linke” das gesamte Reformpaket und selbst die SPD als Begründerin der Agenda 2010 ist auf Betreiben der neuen Führungsriege der SPD um Gabriel und Nahles immer mehr von der Agenda abgerückt.
9. Die kommenden Landtags- und Bundestagswahlen werden darüber entscheiden , was aus dem Reformprogramm Agenda2010 wird oder was nach dessen Suspendierung danach kommen wird.

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